Veröffentlicht in Landespolitik
Nils Schmid: "Wir befinden uns jetzt am Scheideweg"
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat in Anbetracht der verschärften Situation am Stuttgarter Schlossgarten Ministerpräsident Mappus dringend aufgefordert, auf den Vorschlag einer Volksabstimmung über Stuttgart 21 einzugehen.
"Wir befinden uns jetzt am Scheideweg", so Schmid. "Entweder, es gibt jetzt ein befriedendes Signal in diese Stadt und dieses Land, oder die Lage droht zu eskalieren."
Der SPD-Chef erneuerte seine Forderung auf einen Baustopp und einen Verzicht auf die Baumfällarbeiten bis zur Volksabstimmung. Damit würde auch der massive Einsatz von Polizeikräften obsolet.
Die Volksabstimmung sei die Chance, die verhärteten Fronten aufzubrechen und die Sachargumente wieder in den Vordergrund zu rücken, so Schmid. "Wenn Herr Mappus diese Gelegenheit jetzt verstreichen lässt, dann trägt er auch ein erhebliches Maß an Mitverantwortung für alles, was jetzt passiert."
Homepage SPD-Landesverband
17.05.2024, 12:00 Uhr "Social Media Tipps und Tricks" mit Lucia Schanbacher und Ines Schmidt
Mit dem zweiten Teil der Reihe „Social Media Tipps und Tricks“ knüpfen wir an die Themen des ersten Seminars …
18.05.2024, 15:00 Uhr Großkundgebung zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken und Kevin Kühnert
in der heißen Wahlkampfphase der Europawahl kommt die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley z …
09.06.2024 Kommunal- und Europawahl