SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 13.01.2014 von SPD-Landesverband

Auf dem traditionellen Spitzentreffen der Landes-SPD zu Jahresbeginn hat die Parteiführung erste Eckpunkte zur Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai in Baden-Württemberg beschlossen. „Wir brauchen starke Städte und Gemeinden für ein starkes Europa“, erklärte der Landesvorsitzende Nils Schmid im Stuttgarter Haus der Architekten. „Und nur mit einer starken SPD können wir eine soziale und nachhaltige Politik mit den Menschen vor Ort gestalten.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.01.2014 von SPD-Landesverband

Die Unterrichtsversorgung an den öffentlichen Schulen des Landes habe sich im laufenden Schuljahr 2013/2014 im Vergleich zum Schuljahr zuvor landesweit verbessert, erklärte Kultusminister Andreas Stoch. Das habe eine erste Auswertung der amtlichen Schulstatistik ergeben. Damit hätten sich die Entscheidungen zur Umschichtung von Stellen und zur Stärkung des Ergänzungsbereichs positiv ausgewirkt. Die beruflichen Schulen seien so gut mit Lehrerstellen ausgestattet wie seit vielen Jahren nicht mehr. Das strukturelle Unterrichtsdefizit sei auf ein historisches Tief gesenkt worden.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 11.01.2014 von SPD-Landesverband

Die SPD Baden-Württemberg hat auf dem heutigen Spitzentreffen in Stuttgart ihre Eckpunkte zur Kommunalwahl 2014 verabschiedet.

Präambel

Für viele ist ihre Stadt oder Gemeinde weitaus mehr als ein Wohnort. Sie stiftet Identität und Heimat. Hier werden Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt gelernt und gelebt. Die kommunale Infrastruktur trägt wesentlich zur Verwirklichung von Chancen- und Teilhabegerechtigkeit bei.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.01.2014 von SPD-Landesverband

Resolution des Spitzentreffens der SPD Baden-Württemberg am 11. Januar 2014

Die SPD Baden-Württemberg steht hinter der derzeit vom Kultusministerium entwickelten Bildungsplanreform 2015. Die in der Petition „Kein Bildungsplan unter der Ideologie des Regenbogens“ aufgestellten Behauptungen sind falsch und diskriminierend.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 08.01.2014 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Besucherinnen und Besucher der SPD Kreisverbandswebsite,

nach knapp 12 Jahren beende ich im Januar 2014 mein Mandat für den Wahlkreis Rheinfelden/Waldshut im Landtag von Baden-Württemberg.

Der Niederlegung meines Mandats vor dem Ende der Legislaturperiode ging ein längerer Abwägungsprozess voraus, der zu diesem Entschluss führte.

Den steigenden Belastungen und dem hohen Arbeits- und Termindruck fühlte ich mich aufgrund des zunehmenden Alters nicht mehr gewachsen. Ich spüre die Grenzen meiner Leistungsfähigkeit und muss daraus die Konsequenzen ziehen. Die Arbeit als Abgeordneter habe ich immer gern und auch mit großer Begeisterung gemacht. Dies alles innerhalb meiner persönlichen Grenzen und Fähigkeiten. Ich empfinde große Dankbarkeit dafür, dass mir die SPD und die Wähler die Aufgabe als Abgeordneter des Landtags anvertraut und ermöglicht haben.

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