Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.07.2013 von SPD-Landesverband
„Den Regierungspräsidien wurden zwei Millionen Euro zur Abwicklung der Schäden an die betroffenen Privathaushalte zugewiesen“, sagte Innenminister Reinhold Gall am Mittwoch in Stuttgart. Sie seien gebeten worden, die Mittel unverzüglich nach dem Verhältnis der gemeldeten Schäden an die unteren Katastrophenschutzbehörden zur Abwicklung der Landeshilfen weiterzuleiten und auf eine zügige Auszahlung hinzuwirken.
Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.07.2013 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
SPD Spitzenkandidatin und Generalsekretärin in Baden-Württemberg, Katja Mast, spricht am Freitag, den 19.7. um 19 Uhr im Hotel Bercher in Tiengen. Im Mittelpunkt des Vortrages „Miteinander – Das Wir entscheidet“ stehen die Herausforderungen des kommenden Bundestagswahlkampfes.
Die Pforzheimer Sozialdemokratin folgt einer Einladung der SPD-Vorsitzenden des Kreises Waldshut, Rita Schwarzelühr-Sutter: „Das wir Katja Mast in Tiengen begrüßen dürfen, freut mich außerordentlich.“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.07.2013 von SPD-Landesverband
Die Landesregierung stärkt mit einem wohnungspolitischen Maßnahmenpaket die Kommunen im Land, um gegen Wohnungsmangel und die Verdrängung alteingesessener Mieter vorzugehen. Der Ministerrat hat dazu am Dienstag den Regierungsentwurf für das Zweckentfremdungsverbotsgesetz und den Entwurf für eine Umwandlungsverordnung für die Verbandsanhörung freigegeben. Beide Maßnahmen sollen noch im Jahr 2013 in Kraft treten.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.07.2013 von SPD-Landesverband
Die Landesregierung hat für die Gleichberechtigung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Trans bereits vieles auf den Weg gebracht. Im dpa-Interview zieht Sozialministerin Katrin Altpeter eine Zwischenbilanz nach gut zwei Jahren grün-roter Regierungsarbeit über die Politik der Landesregierung.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.07.2013 von SPD-Landesverband
SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat gemeinsam mit Generalsekretärin Katja Mast den Sportverein FSV Buckenberg in Pforzheim besucht. Der Porsche-Betriebsratsvorsitzende Uwe Hück ist hier Vereinsvorsitzender und leitet auch die Thai-Box-Abteilung: „Der Sport ist enorm wichtig für die jungen Menschen. Hier können sie sich nicht nur auspowern, sondern lernen ihre Aggressionen zu kontrollieren und sich an Spielregeln zu halten.“
