SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.03.2013 von SPD-Landesverband

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zwei Jahre nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg:

„Zwei Jahre nach dem echten Wechsel ist Baden-Württemberg moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden. Drei Dinge stehen für mich dabei im Vordergrund:

1. Die grün-rote Koalition arbeitet außerordentlich erfolgreich. Wir haben schon vieles aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet oder auf den Weg gebracht. Und wenn man bedenkt, was wir für Konflikte gemeinsam bewältigt haben, muss man sagen: Das ist bundesweit beispielgebend.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.03.2013 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

SPD-geführtes Wirtschaftsministerium informiert über Programm für 2013

Mit rund 2,6 Mio. Euro stärkt das SPD-geführte Wirtschaftsministerium die städtebauliche Erneuerung im Landkreis Waldshut im Jahr 2013, teilte Landtagsabgeordneter Alfred Winkler heute mit.

Folgende Städte erhalten Förderbeträge für ihre Sanierungsgebiete:

Wehr
750.000 Euro für den Bahnhofsplatz

Wutöschingen
500.000 Euro für den Ortskern Degernau

Murg
400.000 Euro für die Gestaltung "Am Bürgerplatz"

Lauchringen
310.000 Euro für die Ortsmitte Unterlauchringen

Bonndorf
300.000 Euro für "Stadtkern II"

Albbruck
150.000 Euro für die ehem. Papierfabrik (Konzeption Nachnutzung)

Stühlingen
150.000 Euro für die Unterstadt

„Mit diesem Geld können die Städte die Finanzierung ihrer bereits laufenden Sanierungsmaßnahmen sichern“, freut sich der Abgeordnete. „Das Programm kann über seine Schwerpunkte konkret an lokale Besonderheiten und Notwendigkeiten anknüpfen, wie im Fall des Areals der stillgelegten Papierfabrik in Albbruck“, so Winkler. „Die Städtebauförderung sichert Arbeitsplätze, gerade auch im regionalen Handwerk. Jeder staatlich investierte Euro zieht weitere Investitionen von bis zu acht Euro nach sich.“

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am 22.03.2013 von SPD-Landesverband

Eine Sondererhebung zu den Anmeldungen für die 5. Klassen der 44 G9-Modellschulen hat ergeben, dass die Schülerinnen und Schüler mit großer Mehrheit für die G9-Züge angemeldet wurden. An allen 44 Modellschulen können im kommenden Schuljahr G9-Züge starten. „Die hohe Zahl der Anmeldungen belegt die hohe Nachfrage nach einem neunjährigen Weg zum Abitur“, sagte Kultusminister Andreas Stoch MdL.

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am 22.03.2013 von SPD-Landesverband

Finanz- und Wirtschaftsstaatssekretär Ingo Rust hat heute die Programmentscheidung für das Stadterneuerungsprogramm 2013 freigegeben. Städte und Gemeinden erhalten im Programmjahr 2013 insgesamt 182,4 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung, davon 143,6 Millionen Euro aus Landes- und 38,8 Millionen Euro aus Bundesfinanzhilfen.

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am 21.03.2013 von SPD-Landesverband

Schulen und externe Partner sollen noch stärker zusammenwachsen – das Kultusministerium startet dazu eine Reihe von Veranstaltungen innerhalb des erfolgreichen Jugendbegleiter-Programms. Die „Kooperationskonferenzen“ richten sich an die Teilnehmer des Programms, an Schulen, Verbände, Vereine, Kommunen, Verwaltung und Wirtschaft. Sie bieten die Möglichkeiten, sich über das Jugendbegleiter-Programm zu informieren, über Kooperationsmöglichkeiten auszutauschen, neue Partner zu finden und die Unterstützungsmöglichkeiten des Kultusministeriums kennenzulernen.

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