SPD Unteres Wutachtal

Kreisverbandfrohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein gutes und friedliches 2013

Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.12.2012 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Sehr geehrte Damen,
sehr geehrte Herren,
liebe Genossinnen,
liebe Genossen,

frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in ein gutes und friedliches 2013 wünschen wir-der SPD-Kreisvorstand - Ihnen/ Euch sehr herzlich.

Im Neuen Jahr wird die SPD 150 Jahre. Die Sozialdemokratie ist die einzige Kraft im politischen Spektrum Deutschlands, die auf eine ununterbrochene 150-jährige demokratische Geschichte zurückblicken kann. Verbote, Verfolgung und Exil, Erfolge und Niederlagen, mehr als einmal zu Unrecht totgesagt. Die SPD blickt auf eine bewegte Geschichte zurück. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

LandespolitikNils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.12.2012 von SPD-Landesverband

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!

BundespolitikKatja Mast: "Gute Nachricht für Kommunen: Bund übernimmt Grundsicherung ab 2014"

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.12.2012 von SPD-Landesverband

Bundesrat: Bund übernimmt Kosten für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „Gute Nachricht für die Kommunen!“

Ab dem Jahr 2014 wird der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen. Darauf wies heute die baden-württembergische Generalsekretärin Katja Mast anlässlich der aktuellen Entscheidung des Bundesrats hin. „Das ist eine gute Nachricht für die Kommunen“, so Mast. „Die Länder – darunter Baden-Württemberg – haben das in Verhandlungen mit dem Bund erreichen können, das wird die Städte und Gemeinden deutlich entlasten.“

LandespolitikNils Schmid: "160 Mio Euro für wirtschaftsnahe Forschung"

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.12.2012 von SPD-Landesverband

Landtag verhandelt Einzelhaushalte für Finanzen und Wirtschaft. Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid: "Über 160 Mio. Euro für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung - so viel wie noch nie.“

Der Landtag von Baden-Württemberg beriet heute die Einzelhaushalte des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft.

„Die Stärke von Baden-Württemberg liegt in seiner Innovationsfreude. Kein anderes Land innerhalb der Europäischen Union besitzt nach dem Innovationsindex 2012 so ein großes Innovationspotential. Dieses wollen wir erhalten und weiter stärken. Daher stehen im nächsten Doppelhaushalt allein im Einzelhaushalt für den Wirtschaftsbereich insgesamt über 160 Mio. Euro an Mitteln für die wirtschaftsnahe Technologie- und Innovationsförderung bereit. Das ist so viel wie bisher noch nie für diesen Bereich im Land bereitgestellt wurde. Hinzu kommen noch ressortübergreifend mehr als 30 Mio. für die Elektromobilität. Damit investieren wir in die Zukunft von Baden-Württemberg und sichern den Erhalt von Arbeitsplätzen im Land,“ sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid am Freitag (14.12.2012) in Stuttgart.

BundespolitikNils Schmid: "Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler"

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 13.12.2012 von SPD-Landesverband

Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid zum Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Vermittlungsausschuss: "Gute Nachricht für ehrliche Steuerzahler"

"Das Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler in diesem Land. Es gibt in Deutschland keine Mehrheit für den Schutz von Steuersündern.

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