SPD Unteres Wutachtal

LandespolitikSeit März 2012: Kommunen beantragen 100 Millionen für neue Betreuungsplätze – 80 Millionen bereits bewilligt

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.10.2012 von SPD-Landesverband

Staatssekretär Dr. Frank Mentrup MdL: "Wir unterstützen die Kommunen intensiv bei der Einrichtung weiterer Betreuungsplätze für Kleinkinder, um den Rechtsanspruch zum 1. August 2013 erfüllen zu können."

Kultusstaatssekretär Dr. Frank Mentrup MdL hält es für wahrscheinlich, dass inzwischen wesentlich mehr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege betreut werden als noch im Februar dieses Jahres.

Landespolitik"Frauen sind wichtiger Erfolgsfaktor für Wirtschaft BW"

Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.10.2012 von SPD-Landesverband

Achte Frauenwirtschaftstage in Baden-Württemberg

"Die Frauenwirtschaftstage machen die Bedeutung von Frauen für das Wirtschaftsleben Baden-Württembergs deutlich. Denn Frauen in Führungspositionen, Unternehmerinnen, Ingenieurinnen oder Forscherinnen sind für die Wirtschaft Baden-Württembergs ein wichtiger Erfolgsfaktor", erklärte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid zum morgigen Beginn der Frauenwirtschaftstage 2012. Vom 17. bis 20. Oktober 2012 finden zum achten Mal in Folge landesweit die Frauenwirtschaftstage statt, die vom Ministerium für Finanzen und Wirtschaft initiiert werden.

AllgemeinMdEP Gebhardt: Friedensnobelpreis geht verdientermaßen an die EU

Veröffentlicht in Allgemein
am 12.10.2012 von SPD-Landesverband

Europäische Union steht als Garantin für mehr als 60 Jahre Frieden in Europa

Am heutigen Freitag verkündete das Nobelpreis-Komitee in Oslo, dass der diesjährige Friedensnobelpreis der Europäischen Union verliehen wird. Begründet wird diese höchste Auszeichnung mit der Tatsache, dass die EU die friedliche Entwicklung in Europa erst ermöglicht hat.

"Der Friedensnobelpreis bedeutet auch für mich Ansporn und Aufmunterung zugleich", freute sich die Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt aus Mulfingen, als sie die Nachricht von der Verleihung erhielt. "Ich sehe darin die Anerkennung für eine beispiellose Geschichte des Zusammenwachsens von ehemals verfeindeten Völkern. Derzeit wird die Europäische Union zu Unrecht nur auf Finanz- und Wirtschaftspolitik reduziert. Sie ist nämlich viel mehr: Ein Europa der Bürger und Bürgerinnen für das es sich einzusetzen lohnt."

StandpunkteStaatsvertrag zum Fluglärm ist laut Bundesverkehrsministerium nicht vom Tisch

Veröffentlicht in Standpunkte
am 12.10.2012 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Schwarzelühr-Sutter: "Unglaublich, wie hier Nebelkerzen geworfen werden und die Region getäuscht wird. Der Staatsvertrag bleibt unverändert eine Bedrohung für die Region. Ich würde es sofort begrüßen, wenn es denn so wäre aber anscheinend ist der Informationsstand der Landes-CDU nicht der gleiche wie die des Bundesverkehrsministeriums."

Im Südkurier vom 12.10.2012 wurde über das Aus des Staatsvertrages berichtet. Rita Schwarzelühr-Sutter liegt eine schriftliche Bestätigung des Ministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 12.10.2012 vor, dass der Staatsvertrag noch aktuell sei. Darin heißt es: "zu dem u. a. Artikel im Südkurier kann ich folgendes mitteilen: Diese Meldung ist falsch. Der Staatsvertrag ist nicht vom Tisch. Die Arbeiten am Begleittext und die Gespräche mit den Beteiligten gehen weiter."

LandespolitikFlächendeckende Einführung des landesweiten Präventionskonzepts stark.stärker.WIR. an 500 Schulen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.10.2012 von SPD-Landesverband

Regierungspräsidien bieten Regionaltage zur Information an.

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: „Eine übergreifende Präventionsarbeit an den Schulen ist wichtig, um Gewalttaten vorzubeugen. Das Kultusministerium will mit dem Programm "stark.stärker.WIR" und den Präventionsbeauftragten die jungen Menschen in den Schulen noch stärker über die Gefahren von Alkohol und anderen Drogen aufklären.“

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