Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.03.2011 von SPD-Landesverband
Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen, Nils Schmid und Winfried Kretschmann, kündigten bei der Anti-Atom-Menschenkette in Stuttgart an, in einer gemeinsamen Landesregierung alles dafür zu tun, um die Atom-Laufzeitverlängerung zu Fall zu bringen und das Atomkraftwerk Neckarwestheim I schnellstmöglich abzuschalten.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.03.2011 von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Wir sind bereit!“
„Baden-Württemberg ist im Aufbruch. Die SPD ist weiter voll im Aufwind. Die Wechselstimmung steigt von Tag zu Tag mehr“, sagte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute in Anbetracht der neuen Forsa-Umfrage, in der Rotgrün mit 46 Prozent gegenüber Schwarzgelb mit 45 Prozent führt.
Veröffentlicht in Kreisverband
am 11.03.2011 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
„Es ist schon erstaunlich mit welcher Heftigkeit die Bürgerinitiative reagiert auf eine Frage nach der Zusammensetzung des Fluglärmbeirats. Nicht die Teilnahme der Bürgerinitiative wurde von meiner Seite thematisiert, sondern warum die gewählten Vertreter der betroffenen Gemeinden Hohentengen, Klettgau und Lauchringen nicht vertreten sind“, sagt Karin Rehbock-Zureich, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende.
„Jahrzehntelang wurde dem Treiben des schweizer Flughafens Kloten von Seiten der CDU Regierung tatenlos zu gesehen. Ein SPD Verkehrsminister hat nach ergebnislosen Verhandlungen - auch zu einem Staatsvertrag - die Verordnung erlassen. Die Verordnung war ein Meilenstein in der Eindämmung des Fluglärms und hat zur Entlastung der Bevölkerung geführt. Vom Europäischen Gericht wurde sie vergangenes Jahr sogar bestätigt. Im Übrigen wer ist denn im Land und im Bund an der Regierung und könnte umgehend die Forderungen der Region umsetzen?“ so Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.
Ausgerechnet der SPD Untätigkeit vor zu werfen und das immer zu Wahlkampfzeiten lässt an der Objektivität zweifeln.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.03.2011 von SPD-Landesverband
Wir sind uns mit der großen Mehrheit der Menschen in Baden-Württemberg einig: Die Atomenergie hat keine Zukunft.
Schwarz-Gelb hat den gesellschaftlichen Konsens im Land aufgebrochen, den Atomausstieg rückgängig gemacht und die Laufzeiten der Atomkraftwerke über das Jahr 2040 hinaus verlängert. Allein die Atomkonzerne gewinnen – alle anderen verlieren.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.03.2011 von SPD-Landesverband
Spitzenkandidat Nils Schmid: "Jetzt ist endgültig klar, dass Ministerpräsident Mappus sich keinen Deut um ein Gesetz schert, wenn er seinen Willen durchsetzen will. Das gilt erst recht für das Chancengleichheitsgesetz"
