Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.09.2010 von SPD-Landesverband
Finanzexperte Nils Schmid: „Wer sich darauf verlässt, dass die Polizisten das Projekt schon durchsetzen werden, handelt gegen die Bürger des Landes“
SPD Unteres Wutachtal
LandespolitikS 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid
Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.09.2010 von SPD-Landesverband
S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid - Bundestagsfraktion fordert befristeten Baustopp
Nils Schmid: „Mappus’ fortgesetztes Herumlavieren zeugt nicht von übermäßigem Verantwortungsbewusstsein“
LandespolitikSPD: Hauks Vorschläge sind sachlicher Unfug
Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.09.2010 von SPD-Landesverband
"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.
LandespolitikDie SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz
Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.09.2010 von SPD-Landesverband
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
PressemitteilungenPD zu Stuttgart 21: Akzeptanz für Bahnprojekt durch Volksabstimmung zurückgewinnen!
Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.09.2010 von SPD-Landesverband
Landeschef Nils Schmid: "Stuttgart 21 soll verwirklicht werden, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit den Menschen"
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Das Scheitern des Runden Tisches zeigt, dass nur eine Volksabstimmung die starren Fronten von Gegnern und Befürwortern aufbrechen kann"
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Rita Schwarzelühr-Sutter MdB
