Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.06.2010 von SPD-Landesverband
"Die Leute draußen verzweifeln, dass plötzlich nicht mehr das gilt, was vor einem halben Jahr gesagt wurde." sagte Mappus auf den Regionalkonferenzen der CDU, bei denen er die eigenen Basis beruhigen will.
Die Festlegungen von Herrn Mappus gelten aber nicht mal 3 Tage.
Veröffentlicht in Impuls2011
am 22.06.2010 von SPD-Landesverband
Das Protokoll mit allen Ergebnissen der Kreativkonferenz für den Landtagswahlkampf "Impuls2011" liegt nun als Download vor.
Hier klicken, um das Protokoll zu laden (PDF, 1,2 MB)
Veröffentlicht in Ankündigungen
am 18.06.2010 von SPD-Landesverband
Der Vorsitzende der Carlo-Schmid-Stiftung, der langjährige Esslinger Bundestagsabgeordnete und ehemalige Parl. Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Siegmar Mosdorf, hat bekannt gegeben, dass der diesjährige Carlo-Schmid-Preis an den Kunsthistoriker Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Werner Spies verliehen wird.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.06.2010 von SPD-Landesverband
SPD-Fraktionsvize Nils Schmid: „Während der Regierungschef eine höhere Reichensteuer ablehnt, wäre der CDU-Fraktionschef eigentlich dafür. Das ist ein Widerspruch, der für eine Bundesratsinitiative fruchtbar gemacht werden sollte“
Veröffentlicht in Kreisverband
am 14.06.2010 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Ignoranz des CDU-Bundestagsabgeordneten nicht nur beim Pumpspeicherwerk Atdorf, sondern auch bei der A98
Die Förderung erneuerbarer Energien wird gekürzt und die Laufzeiten sollen verlängert werden. „Herr Dörflinger hat wohl vergessen, dass er am 05.06.2010 einer Kürzung der Förderung von Erneuerbarer Energien zugestimmt hat. Mit längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke und der Brennstoffsteuer soll der Haushalt saniert werden. Die Fakten haben sich durch die schwarz- gelbe Bundesregierung grundlegend geändert.“, sagt die SPD- Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr- Sutter.
Selbst der CDU-Umweltminister hat in der Zeitschrift „Wirtschaftswoche“ vergangene Woche gesagt: „Das Netz ist die wichtigste strategische Weichenstellung für den Ausbau der Erneuerbaren Energien.“ Mit dreistelligen Milliardenbeträgen rechnet der Bundesumweltminister bis zum endgültigen Umbau der Stromleitungen.
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