SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Kreisverband
am 01.06.2010 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

SPD: Verzögerung der Beseitigung des Gefahrenpunktes ist nicht hinnehmbar!

„Die von der CDU viel beschworene erste Priorität der Hochrhein-Autobahn ist nichts als Schall und Rauch. Der Hochrhein ist von der CDU-geführten Landesregierung einmal mehr im Stich gelassen worden. Es wird eine Umfahrung kurz vor Fertigstellung hinausgezögert, während in Baden-Württemberg neu begonnene Straßenprojekte ohne Verzögerung weitergebaut werden“, erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.

Der Wert der Umfahrung Laufenburg mit der Beseitigung des Gefahrenpunktes Heilig Geist-Buckels wird einfach ignoriert. „Die Entscheidung muss vor diesem Hintergrund schleunigst korrigiert werden“, fordert Rita Schwarzelühr-Sutter.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 01.06.2010 von SPD-Landesverband

Aufruf an alle Mitglieder der SPD-Baden-Württemberg zur Teilnahme an der Demonstration von ver.di Baden-Württemberg in Stuttgart

Samstag, 12. Juni 2010

10.00 Uhr: Auftakt
11.00 Uhr Demostart am Hauptbahnhof/Lautenschlagerstraße
12.30 Uhr Kundgebung auf Schlossplatz Stuttgart

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.05.2010 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Vom Bahnhof in Waldshut machten sich die Aktivisten wie Hans-Jürgen Bannasch von der BUND-Ortsgruppe und Rita schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende auf den Weg gegen Atomstrom nach Aarau. Sonnig und friedlich strömten die Menschen nach Olten. Die Presse spricht von 5000 Teilnehmern. „Das ist ein toller Erfolg und ein ernst zunehmendes Signal: Wir wollen keine neuen Atomkraftwerke, keine längeren Laufzeiten, nicht noch mehr Atommüll, sondern wir wollen unabhängig sein und erneuerbare Energien ausbauen! Jetzt!“ Erklärt die SPD-Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter.

Und im Gegensatz zu CDU und FDP betreiben wir keine St. Florianspolitik, denn diese setzen auch weiterhin auf die technisch veraltete und teure Atomenergie. Diese Haltung macht es nicht nur schwieriger seinen schweizer Nachbarn zu sagen, dass der betroffene Hochrhein keine weiteren Atomkraftwerke will, sondern auch unglaubwürdig.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.05.2010 von SPD-Landesverband

Mehr Berufsorientierung an allen Schularten, mehr Möglichkeiten für innovative Schulkonzepte und einen echten Realschulabschluss auch an Werkrealschulen, der dem allgemeinbildenden in allen Belangen gleich gestellt ist - dies forderten die SPD-Landtagsfraktion und der Baden-Württembergische Handwerkstag (BWHT) in einer gemeinsamen Pressemitteilung.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.05.2010 von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "In der Debatte zur Regierungserklärung gab es noch sanfte Signale, dass Mappus sogar zum CSD hingehen will. Jetzt versinkt er doch wieder in seinem altbackenen Gesellschaftsbild"

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