SPD Unteres Wutachtal

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am 26.04.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Mitten hinein in den politischen Alltag im Berliner Regierungsviertel ist Felicitas Kübler aus Baltersweil gereist. Die 16-jährige Schülerin nahm auf Einladung der Waldshuter Abgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter am Girls’ Day der SPD-Bundestagsfraktion teil.

Insgesamt 80 Mädchen aus ganz Deutschland konnten sich dort ein eigenes Bild vom parlamentarischen Alltag machen.

„Wir brauchen eine gleichberechtigte Teilhabe beider Geschlechter am
Arbeitsmarkt: Freie Entscheidung und individuelle Förderung von Talenten
statt verkrustete Rollenverteilung. Ich denke, der Girls’ Day kann ein
Stück dazu beitragen“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter,
SPD-Bundestagsabgeordnete aus Waldshut. Der Girls’ Day rückt alljährlich
die Berufswahl von Mädchen in den Fokus: Mehr als 130.000 Mädchen haben bundesweit die Chance, in eine Berufswelt hineinzuschnuppern, die sonst überwiegend männlich geprägt ist.

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am 26.04.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat nochmals in einem Brief an die Bundeskanzlerin appelliert sich bei ihrem Besuch in Bern für die Belange der Menschen am Hochrhein und im Schwarzwald einzusetzen. „Die süddeutsche Bevölkerung setzt große
Hoffnungen in Sie und Ihren Besuch in Bern.

Die Menschen am Hochrhein und im Schwarzwald haben den großen Wunsch, dass Sie sich für die Tourismusregion und für die durch Fluglärm belasteten Bürgerinnen und Bürger einsetzen“, so heißt es in dem Schreiben.

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am 24.04.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) ruft alle Jugendlichen aus ihrem Wahlkreis auf, am "Berlin 08 – Festival für junge Politik" teilzunehmen.

Vom 13. bis 15. Juni 2008 kommen Tausende von engagierten Jugendlichen in Berlin zusammen, um bei über 350 Einzelveranstaltungen aus den Bereichen Politik, Gesellschaft, Musik, Sport oder Kultur mitzumachen. "Berlin 08" ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Bundeszentrale für politische Bildung und des Deutschen Bundesjugendringes.

Das Besondere an "Berlin 08": Es ist von und für Jugendliche gemacht. Es sind junge Erwachsene, die das Programm organisieren und gestalten. „Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Jugendliche aus der Region Waldshut die Chance nutzen, an "Berlin 08" teilzunehmen. Das Festival bietet ihnen eine hervorragende Gelegenheit, ihre Projekte in der Öffentlichkeit vorzustellen, interessante andere Initiativen kennen zu lernen und sich zu vernetzen“, erläuterte die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

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am 18.04.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Ohne die Planungsarbeit des Regierungspräsidiums Freiburg und des Innenministeriums in Stuttgart geht es in Grimmelshofen nicht weiter.

Die Planungsunterlagen des Regierungspräsidiums zur Ortsumfahrung Grimmelshofen müssen überarbeitet werden. Eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter im Innenministerium Baden-Württemberg ergab, dass aufgrund der aktuellen Baupreisentwicklung und der erhöhten Sicherheitsbestimmungen die Planungen noch nicht an den Bund weitergeleitet werden können.

Realistische Kostenangaben sind allerdings die Voraussetzung dafür, dass der Bund den sogenannten Sichtvermerk erteilt. Ohne diesen, kann die von den Bürgerinnen und Bürgern dringend erwartete Entlastung am B 314-Nadelöhr in Grimmelshofen vor Ort nicht voran gehen.

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am 15.04.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Aufgrund einer Vereinbarung aus dem Jahr 1909 werden die Netze der Gemeinden von Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen mit Strom aus der direkt angrenzenden Schweiz durch das Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen versorgt. Es ist den Gemeinden nicht möglich, einen anderen Stromversorger zu wählen.

Eine Kündigung des Staatsvertrages zwischen der badischen Regierung und dem Kanton Schaffhausen, der die Stromversorgung von hochrheinischen Gemeinden durch das Schaffhauser Elektrizitätswerk (EKS) regelt, lehnt Wirtschaftsminister Pfister im Streit um hohe Nutzungsentgelte ab. Darüber informierte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die von den hohen Preisen betroffenen Gemeinden Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen hatten sich gegenüber der Landesregierung dafür ausgesprochen, die bestehende Vereinbarung zu kündigen.

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