SPD Unteres Wutachtal

 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 23.09.2015 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Rita Schwarzelühr-Sutter setzt sich für Verbesserung des Krankenhaus Strukturgesetzes ein "Die SPD-Bundestagsfraktion ist sich der schwierigen Situation vieler Krankenhäuser bewusst.

Daher nehmen wir die Sorgen und Anfragen der Kliniken, die in Verbindung mit dem anstehenden Krankenhausstrukturgesetz auch in meinem Wahlkreis geäußert wurden, sehr ernst. Ländliche Regionen wie die Hochrheinregion sehen sich mit dem Abbau der Gesundheitsinfrastruktur, der zunehmenden Überalterung von Hausärzten und einem verstärkten Facharztmangel konfrontiert. Ziel muss es sein, dass wir uns auch im ländlichen Raum künftig auf eine qualitativ hochwertige und gute ärztliche Versorgung verlassen können. In den parlamentarischen Beratungen setze ich mich zusammen mit der SPD-Bundestagfraktion dafür ein, den Gesetzesentwurf an entscheidenden Stellen zu verbessern. Ich bin davon überzeugt, dass wir im laufenden Gesetzgebungsverfahren gute Vorschläge zur Verbesserung des Krankenhausstrukturgesetzes erarbeiten werden", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.09.2015 von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den heutigen Parteikonvent der CDU in Heilbronn als „erstaunlichen Etikettenschwindel“ bezeichnet. 

Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.09.2015 von SPD-Landesverband

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Familienbild in Baden-Württemberg als „Bestätigung und Ansporn unserer Politik“ bewertet. „Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht im Mittelpunkt unserer Politik“, so Schmid.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.09.2015 von SPD-Landesverband

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Vertreibung und Unterdrückung – so viele wie nie zuvor. Auch zu uns nach Baden-Württemberg kommen immer mehr Flüchtlinge: Waren es schon 2014 rund 28.000 Menschen, so wird ihre Zahl Prognosen zufolge in diesem Jahr wohl auf rund 100.000 steigen. Diese riesige humanitäre Herausforderung nimmt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen, Kirchen, Flüchtlingsorganisationen und vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern kraftvoll an.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.09.2015 von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige Allensbach-Umfrage als „Vertrauensbeweis für die gute Arbeit der Landesregierung“ bezeichnet. „Klar ist: In Baden-Württemberg gibt es keine Wechselstimmung“, so Mast, „und Guido Wolf ist kein Zugpferd für die CDU – ganz im Gegenteil.“

Rita Schwarzelühr-Sutter MdB

zur Seite von Rita Schwarzelühr-Sutter

 

Veranstaltungen

Alle Termine öffnen.

29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

Alle Termine