SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.01.2015 von SPD-Landesverband

„Angesichts der Russlandkrise und gedämpfter konjunktureller Erwartungen können wir mit der Entwicklung am Arbeitsmarkt im Land zufrieden sein. Und trotz konjunktureller Risiken stimmt auch der Blick auf den Arbeitsmarkt des Jahres 2015 insgesamt optimistisch“, erklärten Arbeits- und Sozialministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid anlässlich der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Baden-Württemberg.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 01.01.2015 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Genossinnen und Genossen, 

wir wünschen Ihnen ein gutes, glückliches und erfolgreiches Neus Jahr! Wir freuen uns auf Begegnungen in 2015 mit Ihnen und laden Sie herzlich ein zum gemeinsamen Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Waldshut und des Ortsvereins Bad Säckingen:

Neujahresempfang 2015

Als Festredner konnten wir den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Christian Lange, MdB, gewinnen. Der Empfang findet am statt

am Freitag, den 09. Januar 2014
um 19:00 Uhr 
im Bad Säckinger Trompeterschloss, Schönaugasse 5

Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen.

Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB
SPD Kreisvorsitzende Waldshut 

Manuel Knapp
SPD Ortsvereinsvorsitzender
Bad Säckingen

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 29.12.2014 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Rita Schwarzelühr-Sutter: „Einleitung von 3000 Kubikmeter PCB aus Klingnauer Stausee in den Rhein verhindert"

„Die Einleitung von mit polychlorierten Biphenylen (PCB) belastetem Schlamm aus dem Klingnauer Stausee in den Rhein verringert sich um 3000 Kubikmeter. Die Schweiz hat zugesagt, von insgesamt 28 000 erwarteten Kubikmetern an Baggergut nun 11 000 Kubikmeter mit PCB-Belastung an Land zu deponieren und 17 000 Kubikmeter anderen anfallenden Baggergutes in den Rhein umzulagern. Dies ist eine für Mensch und Umwelt akzeptable Lösung“, so Waldshuts Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. In Ihrer Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesumweltministerin hatte sich Rita Schwarzelühr-Sutter für einen Kompromiss eingesetzt. Die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) hatte sich daraufhin mit dem Fall befasst.

Im Rahmen der IKSR, die sich grenzübergreifend für den guten Zustand der Gewässer im Einzugsgebiet des Rheins einsetzt, hatte die deutsche Seite die Einhaltung eines Grenzwerts von 20 Mikrogramm je Kilogramm der HABAB (Handlungsanleitung für den Umgang mit Baggergut im Binnenland) gefordert. Dieser kann durch die weitere Deponierung nun voraussichtlich auch eingehalten und eine zur Belastung des Rheins mit Chemikalien beitragende Freisetzung vermieden werden.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.12.2014 von SPD-Landesverband

Landesvorsitzender Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast wenden sich in ihrem Jahresendbrief an die Mitglieder der SPD Baden-Württemberg, lassen darin das Jahr Revue passieren und geben einen Ausblick auf 2015 und 2016.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 16.12.2014 von SPD-Landesverband

Gernot Erler (Freiburg), Koordinator für die gesellschaftspolitische Zusammenarbeit mit Russland, den Ländern der östlichen Partnerschaft und Zentralasien, übernimmt zusätzlich ab 1. Januar 2015 das neue Amt des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den OSZE-Vorsitz 2016. Nach einem dementsprechenden Kabinettbeschluss am vergangenen Donnerstag wurde heute die Dienstvereinbarung unterzeichnet.

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