SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 23.09.2014 von SPD-Landesverband

Durch die angespannte weltpolitische Lage sind immer mehr Menschen auf der Flucht. Länder und Kommunen stehen bei der Unterbringung und Versorgung vor großen Herausforderungen. Wir sprachen mit Josip Juratovic (Heilbronn), Integrationsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion.

Seit mehreren Monaten verzeichnet auch Baden-Württemberg steigende Flüchtlingszahlen. Wie müssen wir politisch damit umgehen?

Menschen, die aufgrund von Verfolgung und Diskriminierung in ihren Herkunftsländern in Not geraten sind, müssen und wollen wir helfen. Daran darf sich aus meiner Sicht nichts ändern.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.09.2014 von SPD-Landesverband

Die Landesregierung will Baden-Württemberg beim Thema Industrie 4.0 zum Leitanbieter und Leitmarkt machen. Zu diesem Zweck hat sich auf Initiative von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid erstmals ein Lenkungskreis getroffen, der das bereits vorhandene Know-how im Land bündeln und zu einer Allianz 4.0 zusammenführen soll.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.09.2014 von SPD-Landesverband

Das heute nunmehr auch offiziell eröffnete Rennen bei der CDU zwischen Thomas Strobl und Guido Wolf um die Spitzenkandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast als „einen Wettbewerb der zweiten Liga“ kommentiert.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 19.09.2014 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesumweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter hat die Schweiz um Informationen zu den Abschaltdaten der schweizerischen Atomkraftwerke gebeten. Angesichts der Sorgen der Bevölkerung in der südbadischen Grenzregion über den Sicherheitszustand der grenznahen AKW bestehe hohes Interesse an Klarheit über den Ausstiegsfahrplan, sagte Schwarzelühr-Sutter heute nach einem Gespräch mit dem Generalsekretär des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),Walter Thurnherr, in Bern. Ein weiteres Thema des Gesprächs war der Prozess der Endlagersuche in der Schweiz.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 18.09.2014 von SPD-Landesverband

„Die Landtags-CDU zeichnet ein verzerrtes Bild der Inneren Sicherheit in Baden-Württemberg und zur Bekämpfung der Wohnungseinbrüche hat sie keine substanziellen Vorschläge zu bieten“, kritisiert ein Sprecher des Innenministeriums mit Blick auf die heutige Bilanz der Union zu ihrer Fraktionsklausur.

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