SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 21.09.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Franz Müntefering hat seine Partei zur Zuversicht für die Bundestagswahl aufgerufen: Die CDU stelle zwar noch die Kanzlerin, aber sie beherrsche nicht die öffentliche Meinung. Der designierte SPD-Vorsitzende erklärte in einem Brief an die Parteimitglieder: "Die marktradikale Alternative ist 2005 gescheitert, und sie wird auch 2009 keine Mehrheit haben."

"Wir zeigen, dass wir und wie wir ökonomischen Erfolg und soziale Stabilität ermöglichen", schreibt Franz Müntefering an seine Genossinnen und Genossen. Ziel sozialdemokratischer Politik sei dauerhafter Wohlstand für alle, auf hohem Niveau. Dies erfordere wirtschaftliche Prosperität, einen leistungsfähigen Sozialstaat und eine soziale Gesellschaft.

Vieles habe die SPD in den letzten zehn Jahren an der Regierung erreicht. "Gleichwohl", so Franz Müntefering, "vom Ideal sind wir - auch - in Deutschland weit entfernt. Aber: das Potential für Besserung ist vorhanden."

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 20.09.2008 von SPD-Landesverband

Europawahl 2009: Evelyne Gebhardt Spitzenkandidatin der SPD Baden-Württemberg

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 12.09.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausursitzung am 09.09.2008 in geheimer Wahl den SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler erneut zum Vorsitzenden des Arbeitskreises „Ländlicher Raum und Landwirtschaft der Landtagsfraktion gewählt. Damit gehört der aus Rheinfelden stammende Abgeordnete für den Wahlkreis Waldshut auch wieder dem Fraktiovorstand als höchstem Gremium der Landtagsfraktion an.

Die erneute Bestellung Winklers zum Agrarpolitischen Sprecher, dem auch die Bereiche Verbraucher-, Natur- und Artenschutz zugeordnet sind, ist zugleich eine Bestätigung für hervorragende Arbeit, die Winkler schon bislang in diesem Amt geleistet hat, das er seit 2006 ausübt.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 12.09.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

„Die Verspätungen im Sommer auf der Hochrheinstrecke haben vorrangig nichts mit den Kühlungsproblemen des IRE 611 zu tun“, antwortete der Innenminister des Landes Baden-Württemberg auf ein Schreiben der Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter. Vielmehr habe ein starker Anstieg der Nutzung im Freizeitverkehr durch Fahrradfahrer und Reisegruppen zu Haltezeitüberschreitungen geführt, die in Folge Verspätungen auch in der Gegenrichtung ausgelöst hätten.

„Ich habe heute den Innenminister aufgefordert, für die nächsten Ferien dafür zu sorgen, dass ausreichend lange und viele Züge für den Tourismusverkehr eingesetzt werden, damit Verspätungen vermieden werden können“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete, die Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages ist.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 12.09.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Die Arbeiten an der Schweizer Studie zu Krebsfällen in der Umgebung von Atomkraftwerken (CANUPIS) haben begonnen. Doch noch immer ist nicht klar, ob auch Krebsfälle auf deutschem Gebiet um Schweizer Atomanlagen herum untersucht werden.

„Angeblich wird zurzeit noch nach einem geeigneten Weg gesucht, Krankheitsfälle aus Deutschland mit in die Untersuchung einzubeziehen. Ich fordere alle Verantwortlichen auf beiden Seiten der Grenze auf, sich dafür einzusetzen, dass die deutschen Daten gleichwertig untersucht werden. Mögliche schädliche Auswirkungen von Atomkraftwerken machen nicht am Schlagbaum halt“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. Die Menschen in Südbaden haben ein Recht auf für sie relevante Ergebnisse, nachdem der Landkreis Waldshut schon von der deutschen KiKK-Studie nicht erfasst wurde.

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