SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 10.09.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

„Der Vorschlag des Vorsitzenden der Deutsche Bahn, die Inhaber der Senioren-Bahncard von dem Bedienzuschlag am Schalter auszunehmen, führt zu undurchschaubarem Tarif- und Service-Wirrwarr bei der Bahn.

Meiner Meinung nach ist der Bedienzuschlag ungerecht und diskriminierend. Für Neukunden, für technisch wenig bewanderte Bahnreisende oder für ausländische Gäste ohne ausreichende Sprachkenntnis wirkt der Bedienzuschlag wie eine Strafe“, sagte die Verkehrsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion Rita Schwarzelühr-Sutter. Die SPD-Verkehrspolitiker des Bundes und der Länder haben gestern die Bundesregierung aufgefordert, auf die Bahn einzuwirken, von dem Bedienzuschlag Abstand zu nehmen. Dies führte heute zu der Ankündigung der Bahn, neben Behinderten auch Besitzer der Senioren-Bahncard von der Schaltergebühr befreien zu wollen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 08.09.2008 von SPD-Landesverband

Ute Vogt zu den personellen Weichenstellungen in der SPD im Interview mit der Stuttgarter Zeitung

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 29.08.2008 von SPD-Landesverband

Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt hat zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode in der SPD-Zeitung VORWÄRTS eine Zwischenbilanz der baden-württembergischen Landesregierung gezogen.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.08.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Das deutsche Olympiateam ist mit einer Goldmedaille in den vorletzten Wettkampftag gestartet: Sabine Spitz aus Murg- Niederhof triumphierte im Cross- Country- Rennen der Mountainbikerinnen.

„Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Sieg in China! Ich freue mich sehr, dass eine Goldmedaille in unsere Region geht“, schrieb die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter in einem Telegramm an Sabine Spitz.

„Dies ist ein großer persönlicher Erfolg für Frau Spitz, der auch für die Tourismusregion Südschwarzwald spricht. Für sportlich Aktive, die zum Beispiel Mountainbike fahren wollen, ist hier das richtige Urlaubsziel“.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 18.08.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

„Der SPD-Landtagsabgeordnete Alfred Winkler fordert, zusammen mit seiner Fraktion, die Einführung des beitragsfreien Kindergartens. "Wer den Bildungsauftrag des Kindergartens wirklich stärken und die Familien spürbar entlasten will, muss den Kindergartenbesuch schrittweise gebührenfrei stellen", begründet Winkler die Forderung.

Der Entwurf seiner Fraktion sehe hier, so der Landtagsabgeordnete, einen Stufenplan vor, der bereits im Kindergartenjahr 2008/09 beginnen könne. Ab dem Kindergartenjahr 2010/11 solle dann der Kindergartenbesuch für alle Kinder ab dem dritten Geburtstag vollständig beitragsfrei sein. Darüber hinaus fordert der SPD-Gesetzentwurf, dass das Land den Kommunen die durch die Beitragsfreiheit entstehenden Mehrkosten vollständig erstattet.

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