SPD Unteres Wutachtal

Veröffentlicht in Jusos in Aktion
am 22.03.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Auf der kommenden Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos werden die Jusos aus dem Kreisverband Waldshut drei Anträge einbringen. Hauptthemen sind die Verkehrs- und Bildungspolitik.

Die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten werden auf der kommenden LDK vom 02.05 – 03.05.2008 in Tuttlingen ihre Anträge einbringen. Ein Hauptanliegen des Juso-Kreisvorsitzenden Manuel Knapp war die Verbesserung der Situation an den Bahnübergängen. Hintergrund ist, dass es im Kreis Waldshut in letzter Zeit zu tödlichen Unfällen an nur mit Halbschranken gesicherten Bahnübergängen gekommen war. „Diese Unfälle hätten durch eine Vollbeschrankung verhindert werden können. Wir fordern daher alle Bahnübergänge mit Vollbeschrankung auszustatten.“, so der Kreisvorsitzende.

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Veröffentlicht in Jusos in Aktion
am 22.03.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Was bleibt vom Besuch des Kultusministers Rau im Landkreis Waldshut? Diese Fragen stellten sich der Kreisverband der Jusos. Der falsche Eindruck, dass im baden-württembergischen Schulsystem alles in Ordnung sei, lautet die Antwort der SPD-Nachwuchsorganisation.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 20.03.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Das Land, aber auch die Verbraucher können etwas für den Tierschutz bei der Legehennenhaltung tun. Gerade zu Ostern sollte man besonders darauf achten, dass die gekauften Eier wenigstens aus Boden- und Freilandhaltung, am besten aus biologischer Haltung stammen.
„Geben Sie ein paar Cent mehr aus und denken Sie einmal an die Enge in den Käfigen der Hühner in den Hühnerbatterien“, so der Abgeordnete Alfred Winkler.

Das Land hingegen könnte helfen, die Haltungsbedingungen zu verbessern, daran ist der Agrarminister jedoch leider nicht interessiert. Winkler hält es für skandalös, dass nach dem klaren Verbot der Käfighaltung durch das Bundesverfassungsgericht inzwischen auch in Baden-Württemberg die Käfighaltung durch die Hintertür wieder eingeführt wird, anstatt sogleich auf Freiland- und Bodenhaltung umzustellen.

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Veröffentlicht in Landtagsfraktion
am 19.03.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

„Ich hätte erwartet, dass die Landesregierung das Anliegen der Nachbargemeinden von Leibstadt unterstützt in die Krebsstudie mit aufgenommen zu werden“ sagt Alfred Winkler. Die Antwort der Landesregierung ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler enttäuschend ausgefallen. Zwar verweist die Umweltministerin Tanja Gönner darin mehrfach auf die Zuständigkeit der Bundesregierung für die Studie, zeigt aber kein Interesse die deutsche Nachbarschaft von Leibstadt und Fessenheim mit Nachdruck zu vertreten.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 15.03.2008 von SPD-Landesverband

Ute Vogt: „Wir wollen gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit sichern, die öffentliche Daseinsvorsorge wahren, eine moderne Bildungspolitik durchsetzen und uns für preiswerte Energie und Klimaschutz stark machen – das ist die Politik, die die SPD als die linke Volkspartei verfolgt, um zu gewinnen“

Funktionsträger verabschieden Erklärung zum Umgang mit der Linkspartei auf Grundlage des Präsidiumsbeschlusses

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