SPD Unteres Wutachtal

 

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am 14.11.2013 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Minister Franz Untersteller und die Landesregulierungsbehörde Baden-Württemberg bewerten das sogenannte Umschlussvorhaben der Gemeinden als positiv, "weil dadurch die wettbewerblichen Prozesse für die dortigen Stromkunden an den deutschen Standard herangeführt werden können."

Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) hatte sich an den Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg, Franz Untersteller gewandt und um Unterstützung der Gemeinden gebeten. Die deutschen Gemeinden Klettgau, Jestetten, Lottstetten und Hohentengen, die bisher an das Schweizer Stromnetz angebunden sind, haben jetzt eine echte Option sich an das deutsche Netz anzuschließen.

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am 18.06.2013 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

"Die Bundesregierung beabsichtigt nicht den zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Waldshut und Erzingen. Die Strecke ist nicht Bestandteil des geltenden Bedarfsplanens für die Bundesschienenwege, ein Bedarf für den Güter- und Personenverkehr ist auch nicht absehbar." so steht es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage der SPD.

"Diese Haltung war wenig hilfreich, da macht es auch nichts, wenn die CDU-Abgeordneten der Region permanent versuchen, die Schuld nach Stuttgart zu schieben", erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.

Der Schweizer Ständerat hat eine finanzielle Beteiligung bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen Basel abgelehnt. Rita Schwarzelühr-Sutter hätte vom Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) einen Mindesteinsatz für die Elektrifizierung erwartet und dass er dies bei seiner Schweizer Kollegin Doris Leuthard auch deutlich kommuniziert.

"Der Rückzug der Schweiz bei der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen - Basel ist eine Enttäuschung für die Region. Eine genau so große Enttäuschung ist das Desinteresse des Bundesverkehrsministeriums", so die Rita Schwarzelühr-Sutter.

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am 05.07.2009 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Das Wappen von Grimmelshofen

Das Bundesverkehrsministerium hat die Auftragsverwaltung gestern bei einem Vor-Ort-Termin in Grimmelshofen aufgefordert, die Planungen für die Ortsumfahrung zu überarbeiten. Ziel ist, die Tunnellänge auf unter 400 Meter zu begrenzen, statt der geplanten 584 Meter.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter dazu: "Die Einsparungen müssen zu einem positiven Nutzen-Kosten-Verhältnis führen. Der Nachweis der Wirtschaftlichkeit ist eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass ein Verkehrsprojekt Baurecht erhält. Das Regierungspräsidium ist angehalten, die Planungen und Berechnungen noch in diesem Jahr abzuschließen".

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am 15.10.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Nachdem der Regierungspräsident Julian Würtenberger noch im Februar in einen Schreiben an die SPD Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter festhielt, dass in seinem Hause eine grundlegende Trassenentscheidung für den Abschnitt der A 98 zwischen Wehr und Murg getroffen sei, scheint nun laut Pressebericht vom 15.Oktober im Südkurier die Trassendiskussion wieder offen zu sein.

Dort wurde der Regierungspräsident mit einer Äußerung zitiert, dass durch die Planung möglichst wenig Alternativen "verlustig" gehen sollen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich deshalb erneut in einem Schreiben an Julian Würtenberger gewandt und einen zügigen Lösungsvorschlag für dieses Teilstück der A 98 eingefordert. "Potentielle Synergieeffekte mit dem Bau des Pumpspeicherkraftwerks in Atdorf müssen abgeprüft werden und ebenso wie Umweltbelange in die Trassenentscheidung zur A 98 einfließen. Die A 98 ist mit einem sogenannten Ökostern im Bundesverkehrswegeplan gekennzeichnet", sagte die Waldshuter Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter.

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am 10.10.2008 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Suchtprävention für Kinder und Jugendliche vor Ort" lautet das Thema des vierten bundesweiten kommunalen Wettbewerbs. Gesucht werden Städte und Gemeinden, die mit ihren Aktivitäten zur Suchtprävention für Kinder und Jugendliche ein besonders gutes Beispiel für andere Kommunen geben.

"Ideen und Initiativen, um Kinder und Jugendliche zu stärken und Suchtverhalten vorzubeugen, sind gefragt. Rauschtrinken, das unter dem Titel 'Koma-Saufen' Schlagzeilen macht, oder der nach wie vor hohe Anteil von rauchenden Kindern und Jugendlichen machen deutlich, dass wir Suchttendenzen bereits in diesen Altersgruppen abwehren müssen. Ich würde es deshalb sehr begrüßen, wenn sich auch in unserer Region Städte und Gemeinden fänden, die ihre Ideen und Aktivitäten vorstellen oder durch den Wettbewerb zu neuen Konzepten angeregt werden", erklärte die SPD-Politikerin Rita Schwarzelühr-Sutter.

Rita Schwarzelühr-Sutter MdB

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