Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.03.2013 von SPD-Landesverband
Am Freitag war Peer Steinbrück in Baden-Württemberg. Es war die dritte Station seiner Länderreise. Über 500 Menschen kamen abends nach Karlsruhe zur „Klartext mit Peer Steinbrück“-Veranstaltung, um mit dem SPD-Kanzlerkandidaten über ihre Wünsche, Anregungen und Fragen zu sprechen.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.03.2013 von SPD-Landesverband
„Für die Sicherheit der Bürger ist das eine sehr erfreuliche Entwicklung: Die Kriminalitätsbelastung in Baden-Württemberg ist 2012 um zwei Prozent auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren gesunken“, stellte Innenminister Reinhold Gall am Freitag, 8. März 2013, bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik 2012 in Stuttgart fest.
Veröffentlicht in Standpunkte
am 07.03.2013 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
"Jetzt ist es amtlich. Die Deutsche Rechtsverordnung der damaligen rot-grünen Regierung hat Bestand und ist Schutz für die Region. Wir haben endlich die absolute Rechtssicherheit. Hinter die Rechtsverordnung darf ein möglicher Staatsvertrag nie mehr zurückfallen. Bei den Verhandlungen mit der Schweiz muss jetzt die Umsetzung der Stuttgarter-Erklärung das Ziel sein. Aufgabe der Schweiz ist es jetzt, den Flughafen entsprechend der DVO und sicher zu organisieren", erklärt Rita Schwarzelühr-Sutter anlässlich des Gerichtsurteils des EuGH.
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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 07.03.2013 von SPD-Landesverband
Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Gesellschaft und der Arbeitswelt plädiert. „Frauen werden immer noch schlechter bezahlt als Männer und tragen viel öfter die Doppelbelastung von Familie und Beruf. Deshalb belassen wir als SPD es nicht wie die Bundesregierung bei ein paar Krokodilstränen und laschen Appellen“, erklärte Mast. „Wir handeln konkret – im Bund wie hier im Land.“
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 07.03.2013 von SPD-Landesverband
Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.
