Veröffentlicht in Bundespolitik
am 06.03.2013 von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den heute im Bundeskabinett verabschiedeten Armutsbericht als „schwarz-gelben Sündenfall“ kritisiert. „Diese unverhohlene Schönfärberei zeigt, was der Bundesregierung eine echte Verbesserung der sozialen Lage und Einkommensverhältnisse in Deutschland Wert ist – nämlich nichts“, so die SPD-Politikerin.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.03.2013 von SPD-Landesverband
Nils Schmid hat ein Radiointerview gegeben, das wir im Folgenden dokumentieren. Es kann auch hier angehört werden.
Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) hat an den grünen Koalitionspartner appelliert, das Bahnprojekt Stuttgart 21 mitzutragen. Es gelte Landesinteressen zu wahren, deshalb sollten die Grünen ihren Protest zurücknehmen.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.03.2013 von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl beim Thema Homo-Ehe „absolute Unglaubwürdigkeit“ vorgeworfen. „Herr Strobl ist mal wieder als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet“, so Mast. „Das ist wie immer: Große Klappe, nichts dahinter.“
Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2013 von SPD-Landesverband
Die SPD Baden-Württemberg zieht mit einem Spitzentandem in die Bundestagswahl. Der Landesparteitag wählte den „Außenexperten“ Gernot Erler mit 97,7 Prozent auf Platz 1 der Landesliste. Ihm steht Generalsekretärin Katja Mast zur Seite, die 85,4 Prozent der 320 Delegierten für sich gewinnen konnte. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nannte bei der Einbringung der Landesliste Schwarz-Gelb „die größte Nichtregierungsorganisation“. 2013 sei das Jahr der Entscheidung, so Nils Schmid. Es gehe um die Frage, ob Deutschland weiter im Schlafwagen regiert werde oder ob es einen Wechsel hin zu einer besseren Politik gebe – so wie in Baden-Württemberg. Als Gastredner sprach der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig vom gemeinsamen Projekt, Rot-Grün aus den Ländern auch in den Bundestag und ins Kanzleramt zu bringen. Er nannte Baden-Württemberg als Beispiel, wie man Politik für die Menschen mache – und nicht über ihre Köpfe hinweg.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 01.03.2013 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de
Winkler: „Die Entscheidung über Bundeszuschüsse für die Vergabe der weiteren Planungsschritte ist dringend erforderlich.“
Nach dem SPD-Landtagsabgeordneten Winkler ist es erforderlich, dass die nächsten Schritte zur Elektrifizierung der Hochreinstrecke durch den Bund eingeleitet werden. Hierzu gehört die Entwurfs- und Genehmigungsplanung, weil damit die Baukosten präziser als bisher eingegrenzt werden können, was zur Gesamtfinanzierung unbedingt notwendig ist.
